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anwesend: Bürgermeister Heim , Gemeinderäte Baumann, Bauer, Waibel, Weldishofer, Wurm, Schmuttermair, Stegmüller, Knöpfle, Schussmann, Leib, Müller, Käsmayer kam entschuldigt etwas später.
Von der Wertinger Zeitung war Frau Wilhelm anwesend.
Die Anerkennung der Sitzungsniederschrift wird vom Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
Die Gemeinderäte Leib und Müller enthalten sich der
Stimme, da sie an dieser Sitzung nicht anwesend waren.
TOP 3 (wurde vorgezogen).
Da lt. Heim die Gemeinde Emersacker nicht tangiert sei, sei keine Stellungnahme notwendig.
Es sind 3 Bauanträge eingegangen:
Laut Heim sind in diesen Tanks noch Restbestände an Heizöl. Nachdem jetzt die Prüfung der Tanks durch den TÜV anstünden und diese wegen der Umstellung auf Erdgas nicht mehr benötigt werden, sollen diese entsorgt werden. Die Firma Erdgas hat daraufhin drei Firmen wegen der Kosten der Entsorgung angeschrieben. Die günstigste soll genommen werden. Die Restbestände an Heizöl werden von dieser Firma zum Einkaufspreis des Pls zurückgenommen. Sowohl bei Rathaus wie auch bei FFW-Haus sind damit die Kosten gleich Null. Für die Schule würde das ebenso zutreffen.
Auf Nachfrage von Wurm erklärt Heim, dass die Stilllegung der Tanks gleich viel wie die Entsorgung kosten würde. Wurm plädiert für die Stillegung, da man nicht wisse, wie die Energieversorgung in Zukunft aussehe. So hätte man immer noch eine Alternativmöglichkeit. Der Platz würde ebenso nicht gebraucht. Nach längerer Diskussion wurde der Beschluss zugungsten der Stilllegung einstimmig gefasst.
Heim erläutert die darin aufgeführten Punkte Kindergarten und Kinderspielplatz - Vermögenserwerb, Kanalhausanschlüsse, Rechenanlage Kläranlage, Radweg nach Bocksberg und Welden, Bau eines Vereinsstadels, Grunderwerb für künftiges Baugebiet, Buswartehäuschen, Straße zum Wertstoffhof, Teeren Baugebiet "Am Johannisfeld II", Sanierung Saal- und Wirtschaftsgebäude, Sanierung der Ortskanalisation und Bau des Leichenhauses. Insgesamt sind für 2006 Investitionen in Höhe von rund 427.000 € vorgesehen.
Heim erklärte nochmals die schwierige Finanzlage für 2006. Aufgrund des guten Ergebnisses 2004 werden die Schlüsselzuweisungen vom Land niedriger und die an den Kreis zu zahlende Umlage höher.
Der Zuschuss für den Radweg nach Welden wurde nun in Höhe von 70 % zugesagt, der vorzeitige Baubeginn wurde genehmigt. Dem Bau steht nun nichts mehr im Wege.
Die Kosten für den Erwerb von Grundstücken für zukünftige Baugebiete wurden auf das Jahr 2007 verschoben, können bei Bedarf noch weiterhinaus geschoben werden.
Hierzu stellte Stegmüller den Antrag, diesen Posten ganz aus dem Plan heraus zu nehmen. Sie begründete dies mit den bereits sehr großen vorhandenen Baugebieten, dem fehlenden Absatz von Bauplätzen in Gemeindeeigentum, einer Anzahl von noch freien Bauplätzen in Privateigentum und dem ständigen Flächenverbrauch in Deutschland, an dem sich die Gemeinde Emersacker bereits ausreichend beteiligt hätte. Heim widersprach dieser Ansicht. Seiner Meinung nach hätte die Gemeinde ohne Baugebiete keine Entwicklungsmöglichkeiten mehr. Der Beschlussvorschlag, den Posten herauszunehmen, wurde mit drei Gegenstimmen der Aktiven Bürger abgelehnt.
Beim Bau des Buswartehäuschens tut sich zur Zeit noch nichts. Die betroffenen Anlieger zeigten auf Nachfrage von Heim keine große Begeisterung.
Die Sanierung des Saal- und Wirtschaftsgebäude wird in 2006 mit der Dachsanierung in Angriff genommen.
Die Sanierung der Ortskanalisation ist für die Jahre 2008/09 geplant.
Der Investitionsplan wurde mit 2 Gegenstimmen angenommen. Leib und Stegmüller lehnten den Plan wegen des geplanten Grunderwerbs für Baugebiete ab.